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2005 (1)

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Book
Das Europäische Kollisionsrecht der Verbraucherverträge zwischen Römer EVU und EG-Richtlinien
Authors: ---
ISBN: 3161479009 9783161479007 Year: 2002 Volume: 99 Publisher: Tübingen: Mohr Siebeck,

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Abstract

Nicht nur durch die Fälle 'Gran Canaria', 'Türkischer Basar' und 'Isle of Man' hat sich das IPR der Verbraucherverträge zu einem komplexen Teil des Internationalen Vertragsrechts entwickelt. Kollisionsrechtliche Bestimmungen in europäischen Verbraucherschutzrichtlinien wie etwa der Garantierichtlinie werfen grundsätzliche Fragen zum Verhältnis zwischen IPR und Europarecht auf. Stefan Klauer untersucht das Verhältnis des sogenannten 'Richtlinien-IPR' zum Römer EVÜ und den nationalen Umsetzungen. Er analysiert die Prinzipien und Interessenlage bei internationalen Verbraucherverträgen und zeigt, wie die verschiedenen Bestimmungen miteinander in Einklang zu bringen sind. Das Richtlinien-IPR ist im Sinne von Art. 5 Römer EVÜ auszulegen. Darüber hinaus fordert es aber auch den kollisionsrechtlichen Schutz des 'aktiven' Verbrauchers durch eine besondere Binnenmarktanknüpfung. Die Untersuchung der Richtlinienumsetzungen geht weit über den Blickwinkel des rein nationalen Rechts hinaus. Stefan Klauer vergleicht ganz im Sinne einer europäischen Rechtswissenschaft eine Vielzahl von Umsetzungen. Sie werden häufig den Vorgaben der Richtlinien nicht gerecht und mißachten verbindliche Leitlinien des Art. 5 Römer EVÜ. Der Tendenz, das eigene Recht als international zwingend durchzusetzen, sollte durch die Reform des Übereinkommens Einhalt geboten werden.

Der renvoi im internationalen Privatrecht
Authors: ---
ISBN: 3161476646 9783161476648 Year: 2004 Volume: 86 Publisher: Tübingen: Mohr,

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Abstract

Wie ist die Entscheidung zwischen Kollisionsnorm- und Sachnormverweisung zu treffen? Bei welcher Rechtsordnung sind Ruck- und Weiterverweisungen abzubrechen? Zur Entscheidung der ersten dieser beiden Fragen hat der deutsche Gesetzgeber die Vorschrift des Art. 4 Abs. 1 S. 1 EGBGB eingefuhrt, wonach bei Verweisungen auf das Recht eines anderen Staates auch dessen Internationales Privatrecht anzuwenden ist, sofern dies nicht dem Sinn der Verweisung widerspricht. Die Bedeutung dieser sogenannten Sinnklausel ist heftig umstritten. Michael Sonnentag entwickelt eine vollig neue Konzeption zur Entscheidung zwischen Kollisionsnorm- und Sachnormverweisungen, indem er diese Entscheidung auf die Grundlage einer Interessenabwagung stutzt. Massgebend fur diese Abwagung ist einerseits das Interesse, internationalen Entscheidungseinklang herbeizufuhren, sowie de lege lata auch das Heimwartsstreben. Andererseits gilt es, das Interesse zu berucksichtigen, die besonderen materiellrechtlichen Wertungen, die durch das Kollisionsrecht der lex fori umgesetzt werden sollen, nicht zu durchkreuzen. In einem weiteren Teil seiner Arbeit klart der Autor die Folgefragen einer Kollisionsnormverweisung. Michael Sonnentag beschrankt sich nicht nur auf die Losung des Renvoiproblems nach geltendem Recht, sondern macht auch Vorschlage zur Losung des Renvoiproblems de lege ferenda und klart die Renvoifrage ausserdem fur staatsvertragliches und europaisches Kollisionsrecht.


Book
Internationales Familienrecht für das 21. Jahrhundert : Symposium zum 65. Geburtstag von Professor Dr. Ulrich Spellenberg
Authors: --- --- --- ---
ISBN: 3935808577 9783935808576 Year: 2005 Publisher: München : Sellier,

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