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Allgemeines Verwaltungsrecht unter europäischem Einfluss
Author:
ISBN: 3161470249 Year: 1999 Publisher: Tübingen : Mohr Siebeck,

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Abstract


Book
Polizei- und Ordnungsrecht
Author:
ISBN: 3540298983 Year: 2006 Publisher: Berlin, Heidelberg : Springer Berlin Heidelberg : Imprint: Springer,

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Abstract

Das Buch ist eine Einführung in das Polizei- und Ordnungsrecht des Bundes und der Länder. Bezüge zum Recht der Europäischen Union und auch zum Völkerrecht werden im Zusammenhang dargestellt. Zugleich werden die Verbindungen zu anderen Gebieten des Verwaltungsrechts betont. Das Lernbuch wendet sich an Studierende, die einen Einstieg suchen, ist aber auch zur schnellen Wiederholung der Grundzüge des Rechtsgebietes geeignet. Das Bemühen um Verständlichkeit schlägt sich in vielen eingearbeiteten Beispielen nieder, die auch Hilfestellung bei der Fallbearbeitung geben. Kontrollfragen erleichtern die Wiederholung des erarbeiteten Stoffes. Durch die Angaben unterschiedlicher landesrechtlicher Vorschriften ist das Buch in allen Ländern der Bundesrepublik Deutschlang als Lernmaterial verwendbar.


Book
Das Recht der Berliner Verwaltung : Unter Berücksichtigung kommunalrechtlicher Bezüge
Authors: ---
ISBN: 3642258832 Year: 2012 Publisher: Berlin, Heidelberg : Springer Berlin Heidelberg : Imprint: Springer,

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Abstract

Der Stadtstaat Berlin weist eine von den Flächenländern stark abweichende organisatorische Struktur auf. Insbesondere gibt es keine Gemeinden, sondern nur Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Besonderheiten Berlins werden anhand eines Vergleichs mit dem Kommunalrecht der Flächenländer aufgezeigt. Dabei findet die aktuelle Rechtsprechung und Literatur mit Bezug zur Berliner Verwaltung eine vollständige Berücksichtigung. Der weiteren Vertiefung dienen Übungsfälle aus der Rechtsprechung der Berliner Gerichte. Das Buch richtet sich vor allem an Studenten der Rechtswissenschaft und Rechtsreferendare, aber auch für Praktiker ist es als Nachschlagewerk von großem Nutzen.


Book
Das Recht der Berliner Verwaltung : Unter Berücksichtigung kommunalrechtlicher Bezüge
Authors: ---
ISBN: 3540339035 Year: 2007 Publisher: Berlin, Heidelberg : Springer Berlin Heidelberg : Imprint: Springer,

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Abstract

Der Stadtstaat Berlin weist eine von den Flächenländern stark abweichende organisatorische Struktur auf. Insbesondere gibt es keine Gemeinden, sondern nur Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Besonderheiten Berlins werden anhand eines Vergleichs mit dem Kommunalrecht der Flächenländer aufgezeigt. Dabei findet die aktuelle Rechtsprechung und Literatur mit Bezug zur Berliner Verwaltung eine vollständige Berücksichtigung. Der weiteren Vertiefung dienen Übungsfälle aus der Rechtsprechung der Berliner Gerichte. Das Buch richtet sich vor allem an Studenten der Rechtswissenschaft und Rechtsreferendare, aber auch für Praktiker ist es als Nachschlagewerk von großem Nutzen.


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"... die im Dunkeln sieht man nicht" : Perspektiven des Strafvollzugs. Festschrift für Georg Wagner
Authors: --- --- --- ---
ISBN: 3862262774 Year: 2005 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Prof. Dr. Georg Wagner war 29 Jahre als Gefängnispsychologe tätig und lehrte Rechtspsychologie an der Universitär München. Er beschäftigte sich inbes. mit der gesellschaftlichen Dimension des Strafvollzugs, der Rolle der Psychologen im Vollzug und mit allgemein gesellschaftlichen Themen wie Gewalt und Sicherheit. Diese Festschrift gliedert sich gemäß diesen Schwerpunkten in folgende Kapitel: 1. "Das absurde System" - Strafvollzug im gesellschaftlichen Wandel. 2. "Psychologie im Strafvollzug" - Das Rollenverständnis des Psychologen. 3. "Eine Sitzkur, nicht mehr" - Möglichkeiten und Grenzen der Behandlung im Strafvollzug. 4. "Juliette und die Bombe" - Gesellschaft, Gewalt und Sicherheit.


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Öffentliches Wirtschaftsrecht — schnell erfasst
Author:
ISBN: 3540486941 Year: 2007 Publisher: Berlin, Heidelberg : Springer Berlin Heidelberg,

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Abstract

Öffentliches Wirtschaftsrecht – schnell erfasst behandelt in einem Allgemeinen Teil zunächst die Dimensionen des Wirtschaftsrechts, Grundbegriffe, System und Akteure, sodann Fragen der nationalen, europäischen und internationalen Wirtschafts"verfassung", anschließend die Organisation der Wirtschaftsverwaltung, deren Aufgaben und Instrumente, ferner Probleme staatlicher wirtschaftlicher Betätigung und als Querschnittsbereiche Datenschutz und Sanktionen. Der Besondere Teil befasst sich mit ausgewählten materiell-rechtlichen Problemen, wie dem Gewerbe-, dem Regulierungs- und dem Subventionsrecht. Fälle mit Lösungen dienen der exemplarischen Vertiefung von Schwerpunkten. Das Werk verbindet zudem das Sachverzeichnis mit einem Glossar und bereitet die einzelnen Kapitel durch Fragen vor, die am jeweiligen Ende (den Text ergänzend) beantwortet werden.


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Die Grundzüge des ungarischen Steuerstrafrechtssystems unter kriminalstrafrechtlichen und verwaltungsstrafrechtlichen Gesichtspunkten
Author:
ISBN: 3862263630 Year: 2009 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Ungarn war sicher von allen osteuropäischen Staaten bereits vor dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ am meisten westlich orientiert und hat die notwendigen Änderungen des Wirtschaftssystems nach dem Ende der kommunistischen Planwirtschaft zielsicher umgesetzt. Es erhebt sich die Frage, ob die Gesetzgebung, aber auch die Rechtsprechung mit den tiefgreifenden Änderungen in der Politik und in der Wirtschaft Schritt halten konnte und ob die Gesetzgebung sich insbesondere an westeuropäische Gesetzeskodifikationen orientiert. Ziel der vorliegenden Arbeit ist, diese Fragestellung im Bereich des ungarischen Steuerstrafrechts näher zu beleuchten. Das Werk versteht sich als eine umfassende Darstellung des ungarischen Steuerstrafrechts unter kriminalstrafrechtlichen und verwaltungsstrafrechtlichen Aspekten sowie auch als eine rechtsvergleichende Arbeit, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede im ungarischen und deutschen Steuerstrafrechtssystem aufzeigt. Die Autorin stellt darüber hinaus geschichtliche Grundzüge und allgemeine Grundlagen des ungarischen Steuer(straf)rechts vor und bewertet in einem abschließenden Teil und gleichermaßen als Ausblick die Reformbestrebungen Ungarns auf dem Gebiet des Steuer(straf-)rechts. Schwerpunkte der Betrachtung liegen auf der Darstellung des Steuerstrafrechts und den verwaltungsstrafrechtlichen Sanktionen auf dem Gebiet des Steuerrechts. Der Band richtet sich an in Ungarn tätige Rechtsanwälte und alle, die einen Bezug zum ungarischen Steuerrechtskreis haben.


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Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten in Unternehmen
Author:
ISBN: 3862268233 Year: 2005 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten in Unternehmen zielt darauf ab, dass Gefahren für Rechtsgüter Dritter oder der Umwelt, die durch den Betrieb eines Unternehmens, durch ausgelieferte Produkte oder durch Handlungen von Unternehmensangehörigen entstehen können, abgewendet werden. Diese Verantwortlichkeit kann auf unterschiedlichen Hierarchiestufen bestehen. Wegen des Grundsatzes der Generalverantwortung und Allzuständigkeit der Geschäftsleitung haften deren Mitglieder für die Nichterfüllung der Verkehrssicherungspflichten täterschaftlich, wobei für jedes Mitglied das Vorliegen einer Pflichtverletzung geprüft werden muss. Für den Umfang der jeweiligen Pflichten ist insbesondere eine Ressortaufteilung auf der Ebene der Geschäftsleitung relevant. Sollten die Geschäftsleitungsmitglieder andere Unternehmensmitarbeiter mit der Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflichten betraut haben, so ergeben sich bei der Übertragung spezielle Pflichten, denen die Deleganten genügen müssen. Hierbei ist in der Praxis auch die Aufsichtspflichtverletzung nach § 130 OWiG von großer Bedeutung. Die Mitarbeiter können sich ihrerseits bei Nichterfüllung der übernommenen Aufgaben strafbar machen. Ausführungen zur Bestellung von Betriebsbeauftragten, zur Verantwortung im Konzern sowie zur zwischenbetrieblichen Ausführungsübertragung runden die Darstellung ab. Insgesamt soll aufgezeigt werden, wie sich die Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten in Unternehmen gestaltet und auf welche Weise eine Konkretisierung dieser Pflichten vorgenommen werden kann. Das Buch richtet sich daher neben Rechtsanwälten, Richtern und Staatsanwälten auch an Rechtsabteilungen von Unternehmen.


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Sonderstraftatbestände gegen Submissionsabsprachen : Eine Untersuchung deutscher, französischer, italienischer Vorschriften und europäischer Initiativen
Author:
ISBN: 386226467X Year: 2005 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Die Arbeit untersucht die Strafbarkeit von Submissionsabsprachen nach den Sondertatbeständen des deutschen, französischen und italienischen Rechts und würdigt einschlägige Initiativen auf EU-Ebene. Anlass der Darstellung waren die deutschen Tendenzen (von Gesetzgeber und Schrifttum) zur Einbeziehung des Veranstalters einer Ausschreibung in die Strafbarkeit von § 298 StGB. Der Schwerpunkt des deutschrechtlichen Teils liegt in der Analyse des Merkmals „rechtswidrige Absprache“ bei konkludenter Verweisung auf § 1 GWB. Exemplarisch untersucht der Autor horizontale Absprachen wie Schutzangebote, Stillhalteabkommen, Bietergemeinschaften, Marktinformationssysteme und vertikale Absprachen zwischen Anbietern und der Veranstalterseite auf ihre Strafbarkeit hin. In paralleler Vorgehensweise stellt er dazu die Auslandsrechte und die europäischen Initiativen aus dem Grünbuch der Kommission, dem Corpus Juris und der „Europa-Delikte“ dar und würdigt sie rechtlich. Aus der Summe der aufgeworfenen Kritik wird ein eigener Tatbestandsentwurf gebildet, der über die bisher inkriminierten Einflussnahmen auch die absprachebedingte „Nichtausschreibung trotz Ausschreibungspflicht“ erfasst.


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Untreue (§ 266 StGB) durch das Auslösen von Sanktionen zu Lasten von Unternehmen
Author:
ISBN: 3862264904 Year: 2007 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Wirtschaftskriminalität spielt eine immer gewichtigere Rolle im Bereich der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Ursache hierfür ist ein erheblicher Erfolgsdruck für unternehmerisches Führungspersonal im Rahmen eines härter werdenden Wettbewerbs. Häufig ist jedoch nicht die Verbesserung der Unternehmenslage das Ergebnis strafbaren oder ordnungswidrigen Verhaltens, sondern im Gegenteil eine Verschlechterung infolge staatlicher Unternehmenssanktionen unterschiedlichster Art. Diese haben häufig ganz erhebliche negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Unternehmens, gefährden es mitunter sogar existenziell. In letzter Zeit ist die Frage aktuell geworden, ob Unternehmen vor solchen Schädigungen durch den strafrechtlichen Untreuetatbestand (§ 266 StGB) geschützt werden können. Wird die Frage bejaht, sähe sich unternehmerisches Führungspersonal einer gegenüber der bisherigen Praxis deutlich verschärften Strafdrohung ausgesetzt. Der Untreuetatbestand gehört jedoch aufgrund seiner offenen Formulierung und der großzügigen Auslegung durch die Rechtsprechung seit jeher zu den umstrittensten und am heftigsten kritisierten Vorschriften des Strafgesetzbuches. Die vorliegende Untersuchung geht der Frage einer Erfassung durch § 266 StGB im Wege einer sorgfältigen Analyse nach.

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